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Sonderzahlung: DPolG begrüßt Forderung von B90/ DIE GRÜNEN

Die DPolG sieht sich in ihren Forderungen zur Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes bestätigt.

Nachdem 2003 das Weihnachtsgeld im Monat Dezember noch als jährliche Sonderzahlung in Höhe von 65% des Monatsgehaltes gezahlt wurde, betrug 2004 die Höhe der Zahlung pro Monat 4,17% des jeweiligen Gehaltes. 2005 wurde sie für Beamte komplett gestrichen.

Die damalige CDU-Regierung begründete die Entscheidung mit der schwierigen finanzielle Haushaltslage und gab damit aber gleichzeitig das Signal, diese Zuwendung bei einer besseren Haushaltslage für ihre Beamtinnen und Beamten wieder einzuführen. Im April 2018 hat die SPD auf ihrem Landesparteitag bereits einem Antrag zur Wiedereinführung des Weihnachtsgelds zugestimmt, dieser wurde im März 2019 konkretisiert. Die CDU-Landtagsfraktion sprach sich letzte Woche zur Einführung eines sogenannten Jahresbonus aus.

Nunmehr haben die niedersächsischen GRÜNEN einen Vorschlag zur Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes für Beamtinnen und Beamten im Niedersächsischen Landtag eingebracht.

Hierzu äußerte die Fraktionsvorsitzende Anja Piel: „Wir wollen das vor 15 Jahren abgeschaffte Weihnachtsgeld wieder zurückbringen, wenn auch nicht in der vollen damaligen Höhe von zwei Dritteln eines Monatsbezugs.“

Der Vorschlag beinhaltet eine soziale Staffelung, in der die niedrigeren Besoldungsgruppen eine deutlich höhere jährliche Sonderzahlung erhalten als höhere Besoldungsgruppen. Konkret bedeutet dies: Besoldungsgruppe A4-A8 = 1500,-EUR, A9-A11 = 800,-EUR, A12-A13 = 600,-EUR, A14-A15 = 400,-EUR, A16 und höher, sowie Pensionäre = keine Sonderzahlung.

Die DPolG bewertet die Initiative von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN grundsätzlich positiv. Hierzu äußerte der Landesvorsitzende Alexander Zimbehl: „Wir begrüßen diesen Vorschlag. Er zeigt uns nämlich, dass nicht nur die Regierungsfraktionen von SPD und CDU, sondern mittlerweile auch Teile der Opposition erkannt haben, dass eine Besoldungsanpassung zur Attraktivitätssteigerung und Nachwuchsgewinnung bitter notwendig ist. Im bundesweiten Vergleich der Besoldungen rangiert Niedersachsen nämlich auf den letzten Plätzen.“

 „Ob die Sonderzahlung nun Weihnachtsgeld, Jahresbonus oder Sonderprämie genannt wird ist uns gleich – Hauptsache sie kommt – schnell und in wertschätzender Höhe!“, so Zimbehl weiter.