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DPolG Niedersachsen im Gedankenaustausch mit Innenminister Pistorius

Zu einem intensiven Gedankenaustausch mit dem Innenministerium kam die Spitze der DPolG Niedersachsen mit dem Landesvorsitzenden Alexander Zimbehl, seinem Stellvertreter Lars Hitzemann sowie dem Vorsitzenden des DV Hannover, Jens Hoffmann, zusammen. Seitens des Innenministeriums waren neben dem Minister der Staatssekretär Stephan Manke und die Referatsleiterin Personal des Landespolizeipräsidiums, Frau Dr. Susanne Graf, beteiligt.

Schwerpunktthema waren u.a. die aktuellen Vorgänge in der Landespolizei Niedersachsen. Alexander Zimbehl machte seine Auffassung deutlich, dass es sich nicht um grundsätzliche strukturelle Probleme, sondern um einzelne Fehlverhaltensweisen, handele. Dabei begrüßte er den unbedingten Aufklärungswillen des Ministeriums. So sind nach Auffassung der DPolG Niedersachsen diese internen Ermittlungen zunächst abzuwarten, bevor man zu einer endgültigen Bewertung der Vorgänge in der Landespolizei Niedersachsen kommen kann.

Weitere Schwerpunktthemen waren Fragen der Beamtenbesoldung, dabei auch die Haltung des Ministeriums zu den geforderten Sonderzulagen und der Frage der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage. Insbesondere zu diesen Themen konnte mit Herrn Minister Pistorius in weiten Teilen Übereinstimmung erzielt werden.

Weitere Themen waren die Änderungen im Wahlpflichtstudium Ermittlungen sowie insbesondere die aktuelle Personalstärke und die damit verbundenen Planungen des Landespolizeipräsidiums.

Insgesamt verlief das Gespräch in gewohnt konstruktiver und positiver Atmosphäre.