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Anpassung der Mitgliedbeiträge für Tarifpersonal in Niedersachsen

 

Die Weichen wurden am 22.02.2017 beim Landesdelegiertentage der DPolG Niedersachsen gestellt. Hier hat neben dem Landesfachbereich Tarif auch der Direktionsverband Lüneburg einen Antrag gestellt, die Mitgliedsbeiträge von allen Beschäftigten, die in den Entgeltgruppen des TV-L eingruppiert sind, zu überprüfen und wenn möglich auch zu senken.

Die Begründung ergab sich in erster Linie aus der unterschiedlichen Einkommensbesteuerung. So wurden bislang bei etwa gleichen Bruttoeinkommen die Beschäftigten und Beamten zu gleichen Mitgliedsbeiträgen verpflichtet. Dabei ist das Steuersystem bei beiden jedoch unterschiedlich begründet, so dass bei vergleichbaren Brutto-Gehältern die Gruppe der Beamten teilweise höhere Nettobezüge, als Tarifbeschäftigte aufweisen. Ziel des Antrages war es, für alle Seiten eine faire Lösung zu finden.

Neben dem Antrag wurden vom LFB Tarif umfangreiche Berechnungen von allen Entgelt- und Besoldungsgruppen im Vergleich vorgelegt. Aufgrund der Komplexität wurde der Antrag als Arbeitspapier an den geschäftsführenden Landesvorstand zur Bearbeitung übertragen. Es folgte ein Prüfungs- und Bewertungsauftrag an das Kompetenzteam, bestehend aus den Ehrenvorsitzenden Dirk Hallmann und Thomas Kliewer.

Nach intensiver Prüfung und Bewertung der vorliegenden Unterlagen wurde ein Berechnungsmodell erarbeitet, welches im Januar 2018 den Vertretern des LFB Tarif und DV Lüneburg vorgestellt wurde. Nach geringfügigen Anpassungen konnte von allen Beteiligten festgestellt werden, dass das Arbeitsergebnis vor allem gerechter, zukunftssicher und einfacher in der Berechnung der Beiträge ist. Ein besonderer Dank dem Kompetenzteam, deren Berechnungsentwurf die tatsächlich erkannten Beitragsgefälle zwischen den beiden Beschäftigungsgruppen fast egalisiert und somit die Grundlage für die neue Beitragsberechnung ist.

Am 23.02.18 wurde dem Landeshauptvorstand der DPolG Niedersachsen das Arbeitsergebnis der Fachkommission erläutert und hat im Anschluss fast einstimmig, bei einer Enthaltung, beschlossen, die Mitgliedsbeiträge von Tarifbeschäftigten anzupassen. Zum 01.06.2018 gelten nun die neuen Beitragserhebungen.

Der Landesfachbereich Tarif dankt allen Unterstützern.