dpolg_niedersachsen
05. Dezember 2019

Grüne Papierdienstausweise bald Geschichte?!

Am Montag, 02.12.2019, fand ein Informationsgespräch zwischen dem Landespolizeipräsidenten, Axel Brockmann, Vertretern des Referats 25 und den Polizeigewerkschaften statt. In diesem Gespräch wurden die Polizeigewerkschaften über den aktuellen Sachstand zur Einführung eines multifunktionalen elektronischen Dienstausweises für die Polizei Niedersachsen informiert.

Der neue Polizeidienstausweis soll die Größe einer Scheckkarte haben und neben verschiedenen fälschungssicheren Merkmalen wie bspw. Guillochen auch mit einem multifunktionalen Chip ausgestattet sein. Dieser Chip soll den Zugang zu den Polizeidienstgebäuden sowie den Login zu den dienstlichen Druckern ermöglichen. Ferner soll in absehbarere Zukunft auch die Arbeitszeit mittels Chip erfasst werden können. Welche Daten genau gespeichert und genutzt werden, ist noch nicht abschließend geregelt. Hierbei muss jedoch zwingend die Datensicherheit beachtet und gewährleistet werden. Der Austausch der Polizeidienstausweise soll 2021 erfolgen.

Neben den zusätzlichen Funktionen ist die deutliche Erkennbarkeit des Besitzers als Polizeibeamtin/ Polizeibeamter ein wichtiges Kriterium. Den Bürgerinnen und Bürgern muss vor dem Hintergrund der Entwicklung von Trickbetrügern, welche sich als Polizeibeamte ausgeben, mit einfachen Mitteln die Möglichkeit gegeben werden, einen Dienstausweis als echt zu erkennen.

Die DPolG Niedersachsen begrüßt die zeitnahe Einführung eines neuen Dienstausweises in Niedersachsen. Die Diskussionen um einen bundeseinheitlichen Polizeidienstausweis sind bislang ohne konkrete Ergebnisse verlaufen, so dass die Einführung in Niedersachsen begründet erscheint.