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12. Juni 2020

SPD-Bundesvorsitzende besucht die PA Nienburg

Saskia Esken, die Bundesvorsitzende der SPD, informierte sich gestern bei der Polizeiakademie Niedersachsen über die Polizeiausbildung in unserem Bundesland. Sie war damit einer Einladung von Innenminister Boris Pistorius gefolgt, auch um gemeinsam mit Polizeibeschäftigten über Eskens’ populistische Pauschalaussage des „latenten Rassismus in und bei der Polizei in Deutschland“ vor einigen Tagen zu sprechen. Alle an der Diskussion beteiligten Kollegen und Kolleginnen machten der Bundesvorsitzenden deutlich, dass sie diese Aussage als nicht hinnehmbare pauschale Verunglimpfung empfinden.

Nach Informationen über Aus- und Fortbildung in Niedersachsen relativierte Saskia Esken ihre Aussage, die sie nicht als pauschale Anschuldigung verstanden wissen will. Gerade Spitzenpolitiker und -politikerinnen sollten jedoch nicht nur auf das achten, was sie vermeintlich meinen, sondern auch darauf, wie ihre Aussagen bei den Betroffenen ankommen. Und das ist, auch nach den gestrigen Klarstellungen, immer noch nicht völlig ausgeräumt.

Aufgrund der mangelnden Datenlage griff Boris Pistorius die Forderung nach aktuellen Untersuchungen zu diesem Thema, also zu einer Studie zum „racial profiling“, auf. Nur so kann die Diskussion von der Gefühlseben auf eine faktenbasierte, analytische Ebene gehoben werden.

Die DPolG fordert, den exakten Untersuchungsgegenstand und die Umsetzungsmodalitäten gemeinsam mit den Gewerkschaften zu formulieren, um Vorfestlegungen zu vermeiden.

Fakten gab der Innenminister dann auch noch bekannt: Bei der Beschwerdestelle im niedersächsischen Innenministerium werden jährlich etwa 20 Beschwerden gegen die Polizei aufgrund von Rassismus erhoben. Jeder Einzelfall ist einer zu viel - hier aber von latentem Rassismus zu sprechen, das dürfte Frau Esken auch klar geworden sein, geht am Thema vorbei!

Und einen Tipp können wir Frau Esken noch mit auf den Weg geben: Bei solch gewagten Aussagen zum Themenkomplex „Polizei“ in Zukunft vorher einfach mal kurz die Parteigenossen und fachlich zuständigen SPD-Innenminister, bzw. -senatoren anrufen und sich rückversichern, ob diese die Aussagen ähnlich sehen. Denn die sind glücklicherweise näher dran an der Organisation Polizei.

Der Geschäftsführende Landesvorstand