Auf ihrer Herbstkonferenz vom 4. bis 6. Oktober haben die Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder in Berlin über die aktuelle Finanzlage beraten.
Ein aus polizeilicher Sicht relevantes Thema wurden ebenfalls aufgegriffen und die „Finanzierung von polizeilichem Mehraufwand bei gewinnorientierten Hochrisikoveranstaltungen“ erörtert. Sollten die Bundesländer der damit verbundenen Empfehlung folgen, so wäre es für die Polizei zukünftig möglich, bei Hochrisikospielen in den Fußballbundesligen „Kostenrechnungen zu schreiben“.
Bislang hat der Stadtstaat Bremen als einziges Bundesland eine entsprechende Gebührenordnung. Bereits 2015 wurden der DFL Deutsche Fußball Liga GmbH (DFL) anlässlich des Punktspiels zwischen Werder Bremen und dem HSV 425.000 € für den polizeilichen Mehraufwand in Rechnung gestellt. Mit fünf weiteren Bescheiden kamen insgesamt 1,17 Millionen Euro zusammen, die die DFL unter Vorbehalt an die Bremer Landeskasse überwiesen hat.
Für die Einführung dieser Möglichkeit der Kostenweitergabe zeichnete der Bund der Steuerzahler den Bremer Innensenator Ulrich Mäurer 2021 mit einem Ehrenpreis aus. Die DPolG Niedersachsen ließ es sich nicht nehmen, dem Innensenator zu dieser Ehrung zu gratulieren.
Wir als DPolG in Niedersachsen unterstützen somit auch die Empfehlung der Rechnungshöfe und sind gespannt, ob und wie sie sich in unseren polizeilichen Alltag widerspiegeln wird.