Für Randale zahlen! DPolG Niedersachsen: Innenministerin endlich auf dem richtigen Weg!
Kostenbeteiligung der Fußballvereine
tear gas firing at football match, football fans clash with riot police during the football Cup game played at football stadium. illustration
Das Derby hat es wieder einmal gezeigt: 2000 Polizeibeamtinnen und -beamte sichern den Event-Ultras von Hannover 96 und Eintracht Braunschweig den organisierten Ausnahmezustand.
Jetzt lenkt Innenministerin Daniela Behrens endlich ein. Die DPolG Niedersachsen unterstützt ihre Überlegungen, mit den Fußballvereinen über eine Kostenbeteiligung bei den Hochrisikospielen zu sprechen.
„Seit Jahren fordern wir als DPolG, dass die Bundesliga bezahlt, wenn aufgrund von höherem Risiko mehr Polizisten eingesetzt werden müssen“, erklärte Landeschef Patrick Seegers. „Fußballrandale auf Kosten der Steuerzahlenden und dem Rücken der Kolleginnen und Kollegen muss auch finanzielle Konsequenzen haben! Deshalb begrüße ich es ausdrücklich, dass die Ministerin endlich einlenkt. Jetzt sollte sie für Niedersachsen die Geführenordnung entsprechend anpassen. Und das Geld muss in den Haushalt der Polizei fliessen, um die marode Infrastruktur, fehlende Funkwagen und zu wenig Personal mit zu finanzieren‘“, unterstrich Seegers.
Behrens Amtsvorgänger Boris Pistorius hatte sich immer gegen diese Möglichkeit gestellt.
Bislang hat der Stadtstaat Bremen als einziges Bundesland eine entsprechende Gebührenordnung. Bereits 2015 wurden der DFL Deutsche Fußball Liga GmbH (DFL) anlässlich des Punktspiels zwischen Werder Bremen und dem HSV 425.000 € für den polizeilichen Mehraufwand in Rechnung gestellt. Mit fünf weiteren Bescheiden kamen insgesamt 1,17 Millionen Euro zusammen, die die DFL unter Vorbehalt an die Bremer Landeskasse überwiesen hat.
Bereits auf der Herbstkonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder in Berlin im Oktober 2021 wurde auch die „Finanzierung von polizeilichem Mehraufwand bei gewinnorientierten Hochrisikoveranstaltungen“ erörtert und eine Empfehlung formuliert.
