Begleitung von Großraum- und Schwertransporten

Wie aus der aktuellen Beantwortung einer mündlichen Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervorgeht, konnten in den Monaten Januar bis November 2017 zwei Drittel aller Schwertransporte, insgesamt über 17.000 Transporte, durch Hilfspolizei begleitet werden. Dies bedeutet angesichts einer deutlich gestiegenen Anzahl dieser Fahrten eine deutliche Entlastung der niedersächsischen Landespolizei.

„Wir begrüßen den Erfolg dieses Pilotprojektes außerordentlich“, unterstrich am Freitag der Landesvorsitzende der DPolG Niedersachsen, Alexander Zimbehl. „Es war die Deutsche Polizeigewerkschaft, die auf Bundes- und Landesebene bereits seit Jahren die Entlastung der Polizeien von diesen Begleitungen forderte und das in Niedersachsen umgesetzte Pilotprojekt positiv unterstützte“, so Zimbehl weiter.

In diesem Zusammenhang erinnerte Zimbehl daran, dass die maßgebliche Initiative zur Begleitung dieser Transporte durch Verwaltungshelfer im Jahr 2015 durch den DPolG-Bundesvorsitzenden Rainer Wendt in Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Thomas de Maizière ausging. Erforderlich war dabei eine Änderung einer Verwaltungsvorschrift des § 29 StVO, die seit vielen Jahren thematisiert worden war. Zimbehl zeigte sich außerordentlich zufrieden, das Niedersachsen diesen Weg nunmehr erfolgreich bestritten und sich gleichzeitig für eine Verlängerung des Forschungsprojektes entschieden habe.

Nach Berechnungen der DPolG konnten auf diese Art und Weise etwa 80.000 Personalstunden eingespart werden, was der Arbeitsleistung von mehr als 50 Polizistinnen und Polizisten entspricht. „Man hat durch die Umsetzung dieses Projekts in etwa eine mittelgroße Dienststelle freigesetzt“, so Alexander Zimbehl. „Dies sind die organisatorischen Schritte, die mittelfristig zu einer dringend benötigten Entlastung der Polizei Niedersachsen beitragen“.

Der DPolG-Landesvorsitzende wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die niedersächsische Landesregierung jedoch dringend den Weg des weiteren Personalnachersatzes gehen müsse. Es sei in der aktuellen Situation unbedingt wichtig, sowohl weiter geeigneten Nachwuchs für diese Polizei zu gewinnen als auch durch gezielte Konzepte, wie dem der Begleitung von Großraum- und Schwertransporten, zu einer Entlastung der Polizei beizutragen.