Großeinsätze am Wochenende
Auch dieses Wochenende werden wieder einige größere Veranstaltungen mit Protesten und Gegendemonstrationen in Niedersachsen stattfinden, die etliche Kolleginnen und Kollegen binden und fordern werden. Exemplarisch sind hierfür Braunschweig und Hannover genannt:
Am Samstag und Sonntag hält die AfD ihren Landesparteitag im Millenium Event Center in Braunschweig mit etwa 500 - 600 Gästen ab. Zeitgleich werden mehrere Protestveranstaltungen hierzu in örtlicher Nähe durchgeführt. Hierzu werden Straßen gesperrt und auch eine Buslinie umgeleitet.
In Hannover werden am Samstag zwei Demonstrationen von Protestgegner gegen die verhängten Corona-Bestimmungen mit ca. 2000 erwarteten Teilnehmern durchgeführt, die durch die Innenstadt ziehen und dann eine gemeinsame Abschlusskundgebung am Georgsplatz veranstalten werden. Gewerkschaften, Parteien und Jugendorganisation haben ebenfalls in örtlicher Nähe hierzu an verschiedenen Stellen in der City Gegendemonstrationen angezeigt, bei der etwa 1600 Gegendemonstranten erwartet werden. Auch hier muss mit Behinderungen im Innenstadtbereich gerechnet werden.
Eines haben alle Veranstaltungen gemeinsam: Demonstrationen und Gegenproteste müssen begleitet und geschützt werden, Infektionsschutzmaßnahmen, wie Maskenpflicht und Mindestabstände, gelten, müssen eingehalten und auch kontrolliert werden. Dies wird die eingesetzten Kräfte zusätzlich fordern. Dies gilt vor allem für die Veranstaltung gegen die Corona-Auflagen in Hannover, für die am Donnerstag ein Eilantrag der Organisatoren auf Verzicht der Maskenplicht durch das Verwaltungsgericht Hannover abgelehnt wurde.
Der Landesvorsitzende hierzu: „Gerade mit Blick auf die letzten Wochen fordere ich alle Teilnehmer der Veranstaltungen auf, sich gegenüber den eingesetzten Polizeikräften, den Ordnungsbehörden und auch allen anderen Mitbürgerinnen und -bürgern verantwortungsvoll, kooperativ und umsichtig zu verhalten. Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit gilt auch für die Einsatzkräfte und ist ebenso hoch anzusiedeln wie das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung.“
Mit Blick auf die Protestveranstaltungen gegen die Corona-Bestimmungen durch Querdenkergruppierungen äußerte Patrick Seegers: „Wenn ich an die Demonstration der Stuttgarter Gruppe „Querdenken 711“ in Berlin vor 14 Tagen und der daraus resultierenden Aktion des Vordringens zum Reichstagsgebäude denke, sollte vielleicht doch wieder ernsthaft über die Einrichtung einer Bannmeile am niedersächsischen Landtag diskutiert werden.“
Die DPolG Niedersachsen wünscht allen eingesetzten Kräften, dass sie im Anschluss gesund und unversehrt zu ihren Familien nach Hause kommen.
