03. Juli 2023

DV Oldenburg

Regionalkonferenz des Direktionsverbandes

Freund und Frust lagen am 24. Mai bei den Vertretern der PVen und dem DV-Vorstand dicht beieinander im Tagungshotel Meiners in Hatten. Doch dank vieler kreativer Ideen steht nur der Fahrplan für die kommende Zeit bis zur nächsten Personalratswahl.

Im beschaulichen Hatten, im Oldenburger Land, trafen sich die Polizeiverbandsvorsitzenden des Direktionsverbandes Oldenburg sowie der Direktionsverbandsvorstand, um die Personalratswahlen 2024 vorzubereiten. Doch zunächst dominierte das aktuelle Geschehen die Sitzung.

Tag der Gewerkschaften

So gab es eine Vielzahl an Nachbesprechungspunkten bezüglich des Tages der Gewerkschaften im April dieses Jahres, welcher aus Sicht des DV Oldenburgs und auch aus der Sicht der PV-Vorsitzenden nicht ganz reibungslos ablief, wie man es sonst gewohnt war. „Der PA-Standort Oldenburg ist anders. Das war schon immer so und wird vermutlich auch immer so sein“, leitete Wilfried „Willi“ Spieker in die Thematik ein. Es wird nicht wie in Nienburg oder Hann. Münden nur an einem Tag Präsenz gezeigt, sondern die ganze Woche. Und dieses Engagement zahlt sich dadurch aus, dass für die Studenten verlässliche und über eine längere Zeit ihre (bei manchen auch zukünftige) Gewerkschaft für Fragen vor Ort ist und damit nachhaltiger das Vertrauen in die Gewerkschaft gestärkt wird. Damit verbunden sind

jedoch auch andere Anforderungen in Sachen Personal sowie Werbemittel und ein höherer Koordinationsaufwand als an den anderen PA-Standorten. In vielen Gesprächen mit den verschiedenen Akteuren bleibt zu hoffen, dass beim kommenden Tag der Gewerkschaften im September / Oktober es wie gewohnt reibungslos und erfolgreich abläuft und wir auf personelle Unterstützung aus den anderen Direktionsverbänden zurückkommen können.

Wer übrigens Lust hat, daran teilzunehmen, kann sich gerne bei der Landesgeschäftsstelle oder dem DV Oldenburg melden.

Personalengpässe und Haushaltsdefizite

Auch die Aussicht auf die kommenden Jahre in der Polizei ließen zunächst die Köpfe hängen. Erhebliche Personalengpässe in den kommenden zwei bis drei Jahren durch Pensionierung der geburtsstarken Jahrgänge und die Kostensteigerungen bei diversen Bauvorhaben mit den damit einhergehenden Haushaltsengpässe sorgen eher für Dunkelheit als für Licht am Ende des Tunnels. Auch sprechen die Einstellungszahlen eine eindeutige Sprache. Zudem ist der Trend zu beobachten, dass immer mehr Kolleginnen und Kollegen in Teilzeit gehen, ohne dass dies bei den Einstellungszahlen ausreichend Berücksichtigung findet. Die Polizei muss sich etwas einfallen lassen, um geeignete Bewerber zu finden und zu begeistern. Hierbei sollten vielleicht auch neue, kreative Wege gegangen und alte Zöpfe abgeschnitten werden. Wenn es finanziell keinen Spielraum gibt, die Besoldung attraktiver zu gestalten, dann sollte vielleicht über andere Vergütungen wie mehr Urlaub, flexiblere Arbeitszeitmodelle oder andere Vergünstigungen wie ein kostenfreier Mobilfunkvertrag für die dienstliche und private Nutzung nachgedacht werden.

Defizite in der Chancengleichheit

Sehr positiv aufgenommen wurde hingegen die Absicht der Innenministerin, sich gezielter dem Thema „Chancengleichheit“ anzunehmen. „In der heutigen Zeit ist es beschämend, dass aufgrund von Teilzeit oder schwangerschaftsbedingter Ausfallzeiten Benachteiligungen entstehen.“, so der DV-Vorsitzende Peer Scheffczyk. „Auf der anderen Seite darf es jetzt nicht dazu kommen, dass die Versäumnisse der vergangenen Jahrzehnte mit der Holzhammermethode zurechtgerückt werden. Denn auch dies wäre gegenüber den

Kolleginnen und Kollegen nicht fair.“ Man würde den Mitarbeitenden auch nicht gerecht werden, wenn man sie aus Quotengründen in Verantwortung zwingt, auf die sie bisher weder vorbereitet wurden noch sich dieser gewachsen fühlen. Thematisch wird uns dieses Thema sicher noch eine Weile beschäftigen.

Personalratswahlen 2024

Der Schwerpunkt der Regionalkonferenz, die Aufstellung der Kandidatenlisten für die Personalratswahlen 2024, bedurften neben der Präsenzveranstaltung am 24. Mai einer Online-Sitzung am 23. Juni. Ein starkes Team konnte für die Bezirkspersonalratsliste der PD Oldenburg sowie für die Polizeihauptpersonalrats (PHPR)-Listen gefunden werden. So werden Pia Kalus und Peer Scheffczyk für die Beamt*innen und Beamten als Spitzenkandidaten für

den Bezirkspersonalrat der PD Oldenburg kandidieren. Alle weiteren Kandidatinnen und Kandidaten werden demnächst bekannt gegeben und sich vorstellen.

Abschluss und Ausblick

Mit Blick auf die Entwicklung der Mitgliederzahlen und in gespannter Erwartung des Urteils zur amtsangemessenen Alimentierung konnten alle Teilnehmenden mit einem positiven Abschluss die Heimreise antreten. Nun wird mit Hochdruck an der Vorbereitung der  Personalratswahlen gearbeitet werden.

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