Christian Albert, Vorsitzender im DV Osnabrück, blickte gemeinsam mit den Delegierten auf die aus unserer Sicht erfolgreichen Personalratswahlen in diesem Jahr zurück. Zudem wurden u. a. die Inhalte der letzten Sitzungen des Landesvorstands erörtert.

Die Vorsitzenden der PV berichteten von ihren durchgeführten Mitgliederversammlungen und weiteren geplanten Aktionen. Dennis Maschmeier nahm als stellvertretender Landesvorsitzender (auch) als Vertreter des Landesvorstands der DPolG Niedersachsen an der Tagung teil. Über verschiedene Themen von Personalstärke der Landespolizei, über Aspekte der gerechten Personalverteilung, über Ausstattung der Polizei bis zum Ausblick auf die nächste LHV-Sitzung im Januar 2025 sowie auf den nächsten Landesdelegiertentag mit Neuwahl des geschäftsführenden Landesvorstands haben wir uns ausgetauscht.

Lange haben wir über das Thema „vorgesehene Stundenkappung im April 2025“ diskutiert. Der Zeitpunkt für die gem. Dienstvereinbarung ZEUS X vorgesehene Stundenkappung ist aus unserer Sicht unglücklich und nicht umsetzbar. Bei aller Planung können aktuell wegen der geringen Personalstärke in den Einsatz- und Ermittlungsbereichen nicht die angefallenen Gleitzeitstunden abgebaut werden. Es ist schlicht aufgrund von Einsatzlagen wie z. B. Schutzmaßnahmen der Weihnachtsmärkte und intensiven Ermittlungsvorgängen (MoKo/EG) nicht möglich, Kollegeninnen und Kollegen ins dienstfrei zu geben. Bezüglich dieses Themas bleiben wir über die Personalräte und mit der Führung der Polizeidirektion Osnabrück auch im Hinblick auf die Anordnung von Mehrarbeit im Gespräch.

Zudem haben wir uns intensiv zum Thema „(Ziel-)Stärken im Ermittlungsbereich“ ausgetauscht. Bei knappen personellen Ressourcen stehen insbesondere den ermittelnden Bereichen nicht genug Personal zur Verfügung. Denn die Stärken in den Einsatz- und Streifendiensten werden aufgrund der Anforderungen an Mindeststärken berechnet und weitere Bereiche sind gem. Zuweisung vom MI fest „gesockelt“. Eine explizite Berechnung, welche Personalstärke für die einzelnen ermittelnden Bereiche vorhanden sein sollte, fehlt. Das Thema ist im Landesvorstand bereits priorisiert worden. Es wird ein Antrag seitens des DV Osnabrück für die Landesvorstandssitzung eingebracht werden, damit das Thema inhaltlich erörtert und vom Landesvorstand in Gespräch mit der Innenministerin eingebracht wird.