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Datum: 12.04.2021

"Zeigen Sie mir jemanden, der noch keinen Fehler gemacht hat, und ich zeige Ihnen einen Menschen, der noch nie etwas geleistet hat." Theodore Roosevelt Liebe Kolleginnen und Kollegen, nicht erst…

592. UPDATE: MI dementiert Meldung der Landesdatenschutzbeauftragten - Ende mit NIMES auf Privathandys?

Datum: 01.04.2021

Das Innenministerium hat nach einem Gespräch zwischen Innenminister Pistorius und der Landesbeauftragten für den Datenschutz, Barbara Thiel, offensichtlich entschieden, dass NIMES bald nur noch auf…

593. Causa Northeim: Innenminister Pistorius muss die politische Verantwortung übernehmen und persönliche Konsequenzen ziehen

Datum: 25.03.2021

Nachdem die Staatsanwaltschaft Göttingen in ihrer heutigen Pressemitteilung die Polizeiinspektion Northeim und den entlassenen Polizeipräsidenten Uwe Lührig von dem Vorwurf entlastet hat,…

594. Beschluss Bund-Länder-Beratungen - Schreiben des nbb an Dr. Jörg Mielke

Datum: 23.03.2021

Auf Grund des aktuellen Beschlusses der Bund-Länder-Beratungen vom 22.03.2021 sind einige Fragestellungen, die zeitnah und umfassend geklärt werden müssen. Für die Polizeibeamten stellt sich…

595. Polizeiliche Kriminalstatistik in Niedersachsen

Datum: 23.03.2021

Gewalt gegen PolizeibeamtInnen – erneuter Anstieg trotz Pandemie und sinkender Kriminalitätszahlen Schwächung der Polizei als Grundpfeiler der Demokratie gefährdet die Innere Sicherheit…

596. Polizeistudie: Schluss mit den Zweifeln an polizeilichen Maßnahmen!

Datum: 22.03.2021

Wer stärkt endlich die Polizei als Pfeiler der Demokratie? Die Deutsche Polizeigewerkschaft Niedersachsen (DPolG) hatte die im Oktober des letzten Jahres von Innenminister Pistorius angekündigte…

597. Corona-Infektion als Dienstunfall – was ein Musterklageverfahren bedeutet und weshalb dies nicht ausreichend ist

Datum: 20.03.2021

Nachdem nun zwar glücklicherweise die Lage rund um Schnelltests und Impfungen sich zumindest kurzzeitig verbessert hatte, werden die Fragen rund um das Thema Anerkennung von erlittenen Infektionen…

598. Zeitnahes Weiterimpfen der KollegInnen ist ein elementarer Baustein für eine erfolgreiche Pandemie-Bekämpfung - denn die geht nur mit der Polizei!

Datum: 17.03.2021

Die AstraZeneca-Impfungen sind nach Intervention des Paul-Ehrlich-Instituts vorerst gestoppt worden. Es gilt nun, Ruhe zu bewahren, die weiteren Prüfungen des Impfstoffes abzuwarten und dann zügig…

599. Wissenschaftliche Studie zum Polizei-Alltag in Niedersachsen – Was haben wir zu erwarten? Was sollten wir erwarten dürfen?

Datum: 11.03.2021

Noch kein Jahr ist es her, da sind die weitreichenden Ankündigungen zu Polizeistudien in Bund und Ländern in aller Munde gewesen. Neben einer bundeseinheitlichen Studie kündigte Innenminister…

600. Datenschutz - eine Gefahr für die Eigensicherung der Polizei

Datum: 09.03.2021

Wenn Datenschutz die Polizei gefährdet Datenschutz ist ein wichtiges Kernelement der Demokratie – da gibt es keine zweite Meinung. Wenn aber Informationen durch die Polizei vor einem Einsatz nicht…

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